LG Berlin |
| BGB § 626 |
Leitsätze (der Redaktion) |
| 1. eBay ist berechtigt, das Nutzerkonto eines Mitglieds außerordentlich zu kündigen und zu sperren, wenn die betreffende Person eine gemäß den AGB von eBay verfügte Sperrung ihres Ehegatten durch eine eigene Anmeldung umgehen will. 2. Die Klausel in den eBay-AGB, wonach eine ordentliche Kündigung mit einer Frist von 14 Tagen zum Monatsende zulässig ist, ist nicht zu beanstanden. |
| Anmerkung der Redaktion: Beachten Sie bitte auch die Entscheidung der nachfolgenden Instanz: Kammergericht, Urt. v. 05.08.2005, Az: 13 U 4/05 = JurPC Web-Dok. 136/2005. |
Text der Entscheidung im Faksimile-Format für CPC lite (CPC = 103 KB)Text der Entscheidung im Faksimile-Format für Acrobat Reader (PDF = 395 KB) |
| [online seit: 28.10.2005] |
| Zitiervorschlag: Gericht, Datum, Aktenzeichen, JurPC Web-Dok. |
| Hinweise der Redaktion: Die elektronischen Faksimiles der Gerichtsentscheidungen stehen in zwei Formaten, dem kompakten CPC und als PDF, zur Verfügung. Die Dateigrößen sind bei den entsprechenden Links jeweils in Klammern angegeben. Zur Anzeige des Faksimiles im kompakten CPC-Format ist der kostenlose Viewer CPC lite von Cartesian Products Inc. erforderlich. Den Viewer mit deutscher Oberfläche finden Sie auf unserer Partnerseite Recht für Deutschland. Bitte beachten Sie die Hinweise zur Installation von CPC lite. Um die Faksimiles im PDF-Format zu lesen, wird der kostenlose Adobe Acrobat Reader benötigt. Mehr über Faksimiles bei JurPC lesen Sie hier. |
| Zitiervorschlag: Berlin, LG, Sperrung des Nutzerkontos durch eBay - JurPC-Web-Dok. 0129/2005 |
