LG München I |
MarkenG §§ 14 Abs. 2, 15 Abs. 2 |
Leitsatz (der Redaktion) |
Die Benutzung einer fremden Marke bzw. einer geschäftlichen Bezeichnung als Meta-Tag im Quellcode von Websites stellt eine rechtsverletzende Gebrauchshandlung gemäß § 14 Abs. 2 Nr. 2, § 15 Abs. 2 MarkenG dar (so auch Hanseatisches Oberlandesgericht Hamburg, Urteil vom 06.05.2004 - 3 U 34/02 = JurPC Web-Dok. 274/2004 , a.A. OLG Düsseldorf, Beschluss vom 17.02.2004 - I 20 U 104/03, demnächst in JurPC). |
Text der Entscheidung im Faksimile-Format für CPC lite (CPC = 554 KB)Text der Entscheidung im Faksimile-Format für Acrobat Reader (PDF = 1175 KB) |
[online seit: 04.02.2005] |
Zitiervorschlag: Gericht, Datum, Aktenzeichen, JurPC Web-Dok. |
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Zitiervorschlag: München I, LG, Markenrechtsverletzung durch Meta-Tag - JurPC-Web-Dok. 0014/2005 |